1. Wirkungsbereich, Recht:

Die nachstehenden Geschäftsbedingungen sind Bestandteil sämtlicher gegenwärtiger und zukünftiger Angebote und Verträge über Lieferungen und Leistungen der Firma HK-Design-Figuren. Entgegenstehenden Bedingungen des Vertragspartners wird hiermit ausdrücklich widersprochen, es sei denn, wir erkennen diese  schriftlich an.

Für die Verträge gilt ausschließlich deutsches Recht, das UN Kaufrecht wird hiermit ausdrücklich ausgeschlossen. Gerichtsstand ist Bonn.

Änderungen und Ergänzungen von Verträgen sind nur rechtsverbindlich, wenn diese von uns schriftlich getätigt bzw. bestätigt werden.

Unsere Angebote sind stets freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich schriftlich  als verbindlich bezeichnet werden. Der Vertrag wird erst nach Bestätigung des Auftrags durch uns rechtsverbindlich wirksam. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch bei telefonischer Bestellung. Erst durch eine schriftlich von beiden Vertragspartnern unterzeichnete Auftragsbestätigung ist die Bestellung bindend.

 2. Zahlungsbedingungen:

Alle Preise sind Nettopreise zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer und je nach Vereinbarung der Verpackungs- und Versandkosten. Der Bruttozahlbetrag ist sofort nach Rechnungslegung oder innerhalb  der im Vertrag festgesetzten Zahlungsfristen ohne Abzug fällig. Andere Zahlungsmodalitäten  sind nach Absprache möglich, wenn diese von uns schriftlich getätigt bzw. bestätigt werden. Geschäftskonto Sparkasse KölnBonn: Kontoinhaber: Helmut Kehren, HK-Design-Figuren Konto: 1930555931,  BLZ: 37050198.  

Neukunden werden ausschließlich per Vorkasse oder Nachnahme beliefert.Neukunden  müssen grundsätzlich 40% Anzahlung leisten. Ab einer Mindestbestellmenge von drei Figuren ist eine  Anzahlung von 50% zu leisten. Bei Sonderanfertigungen sowie bei einer Bestellmenge ab 10 Figuren ist eine Anzahlung von 70% zu leisten. Schecks oder Wechsel werden nur nach Absprache akzeptiert. Andere Zahlungsmodalitäten  sind nach Absprache möglich, wenn diese von uns schriftlich getätigt bzw. bestätigt werden. Sofern diese von beiden Vertragspartnern schriftlich festgehalten sind.
 

Sonderanfertigungen, Verleih und Reparaturen sind sofort nach Rechnungslegung ohne Abzug fällig. Andere Zahlungsmodalitäten  sind nach Absprache möglich, wenn diese von uns schriftlich getätigt bzw. bestätigt werden.

Die Aufrechnung mit anderen als unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen ist nicht gestattet. Die Ausübung von Leistungsverweigerungs- und Zurückbehaltungsrechten gegenüber unsere Forderungen aus Lieferungen und Leistungen sind nur bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen statthaft und sollen unverzüglich schriftlich geltend gemacht werden.

Bei Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit des Kunden, insbesondere bei Zahlungsrückstand, können wir vorbehaltlich weitergehender Ansprüche für weitere Lieferungen und Leistungen Vorauszahlung oder Sicherheiten verlangen, sowie eingeräumte Zahlungsziele widerrufen. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

3. Höhere Gewalt:

Krieg, Terror, Streik, Aussperrung, Rohstoff- und Energiemangel, Betriebs- und Verkehrsstörungen, Verfügungen von hoher Hand auch soweit sie die Durchführung des betroffenen Geschäfts auf absehbare Zeit unwirtschaftlich machen sowie alle Fälle höherer Gewalt, auch bei unseren Lieferanten, befreien uns für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Auswirkungen von der Verpflichtung zur Lieferung und Leistung. Solche Ereignisse berechtigen uns, von dem Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, ohne dass der Kunde ein Recht auf Schadenersatz hat.

II.Kauf

Die Ware wird grundsätzlich unter Eigentumsvorbehalt verkauft. Alle von uns gelieferten und gefertigten Gegenstände und Materialien bleiben bis zur Bezahlung sämtlicher, gegen den Auftraggeber aus dieser Geschäftsverbindung zustehender Ansprüche unser Eigentum.

Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt, auch ohne Ausübung des Rücktritts und ohne Nachfristsetzung, auf Kosten des Kunden die einstweilige Herausgabe der in unserem Eigentum stehenden Waren zu verlangen.

2. Gefahrenübergang:

Mit Absendung der Waren (Übergabe an das Transportunternehmen) geht die Gefahr, z.B. des Untergangs oder der Beschädigung auf den Käufer über. Dies gilt nicht bei einem groben Verschulden unsererseits. Transportversicherungen werden nur auf ausdrücklichen Wunsch des Käufers abgeschlossen.

3. Anlieferung, Rücktritt, Vertragstrafe:

Der Käufer ist verpflichtet, sich nach Auftragserteilung so auf den Empfang der Ware vorzubereiten, dass dieser gemäß den Bestell- und Lieferkonditionen möglich ist. Insbesondere ist die Annahme und Lagerung sicherzustellen.

Verweigert der Kunde die Annahme aus Gründen, die nicht durch uns zu vertreten sind, so sind wir berechtigt wahlweise die Vertragserfüllung zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten.

Als Schadenersatz werden wir jedenfalls die Versand-, Verpackungs-, Verwaltungskosten nebst eventuell entgangenem Gewinn geltend machen. Des weiteren werden wir eine Vertragsstrafe in Höhe von 20% des Bruttowarenpreises erheben.

4. sorfortige Prüfpflich, Mängel und Gewährleistung:

Die Ware ist sofort, bis spätestens einen Tag nach Erhalt, auf eventuelle Schäden zu kontrollieren. Eventuelle Mängel sind sofort schriftlich anzuzeigen und nachzuweisen. Verspätete Rügen werden nicht anerkannt. Unebenheiten an einer Figur sowie kleinere Druckstellen gelten nicht als Mängel und  verpflichten trotzdem zur kompleten Zahlung.

Im Übrigen gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht. Hat der Käufer an den Kaufgegenständen Veränderungen vorgenommen oder die Gegenstände nicht bestimmungsgemäß gebraucht, entfällt das Gewährleistungsrecht.
Desweiteren entfällt das Gewährleistungsrecht bei Sonderanfertigungen und Reparaturen.  Zu einer Sonderanfertigung gehört auch das abweichende Mischen unserer Grundlackierungen (Weiss, hautfarben und cream pearl).

Wir sichern grundsätzlich keine besonderen Eigenschaften unserer Waren, wie z.B. schwere Entflammbarkeit, zu. Im Übrigen erkennen wir derartige Zusicherungen von Eigenschaften nur als rechtsverbindlich an, wenn diese schriftlich erfolgten. 

Abweichungen von Modellen, Größen, Mustern und von Farben sind warentypisch und werden von uns vorbehalten. Dekorationen und Colorationen unterliegen unserer künstlerischen Gestaltungsfreiheit.

Beim Verkauf gebrauchter Ware kann diese warentypische Gebrauchsspuren aufweisen, für welche wir nicht haften.

5. Lieferung und Lieferkosten:

Die Liefrung kann  abhängig von  aktueller  Auftragslage, Bestellmenge und Aufwand variieren. Verpackung/ Versand von 19,45€ je Figur innerhalb Deutschlands.